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SPD Mahlberg

18.07.2016 in Kommunalpolitik

Was sollen die Kommunen für die ältere Generation leisten?

 

Die Staatssekretärin im Berliner Familienministerium, Elke Ferner, im Gespräch mit Bürgermeister Markus Vollmer über die Aufgaben der Kommunen im Bereich der älteren Generation.

(v. l.): Angelika Schwall-Düren (Ministerin a.D. NRW), Wilhelm von Ascheraden (SoNO), Werner Kolb(SoNO), Bürgermeister Markus Vollmer, Elke Ferner (Staatssekretärin und MdB), Elvira Drobinski-Weiß (MdB)


 
 

14.07.2016 in Landespolitik

EnBW-Aufsichtsrat: Mit Stächele wird „der Bock zum Gärtner gemacht“

 
Gasdruckregelanlage der EnBW (Bild: EnBW; Lizenz: CCBYSA)

Die SPD hat die Absicht der CDU, den Abgeordneten Willi Stächele in den EnBW-Aufsichtsrat zu entsenden, als „handfesten Skandal“ bezeichnet. Nach Medienberichten soll der ehemalige Finanzminister nach dem Willen der CDU-Landtagsfraktion in das Aufsichtsgremium des Energieunternehmens einziehen.

 

13.07.2016 in Landespolitik

Schmid: AfD geht immer mehr Richtung Rechtsextremismus

 

SPD-Landesvorsitzender Nils Schmid spricht sich im Interview mit der SÜDWEST PRESSE dafür aus, die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Wir veröffentlichen das Interview hier im Volltext.