Nachrichten zum Thema Politik
04.02.2010 in Politik
Das Imperium schlägt zurück
Nachdruck aus Publik-Forum Nr. 1 / 2010 vom 15.1.2010, Seite 18
Politik & Gesellschaft
Das Imperium schlägt zurück
Wie Hessens Konservative verhinderten, dass aufmerksame Finanzbeamte und die politische Opposition mächtige Wirtschaftsinteressen stören. Ein
Beispiel für den Missbrauch von Macht
Von Wolf Wetzel
13.12.2008 in Politik
"Gute Arbeit": SPD Baden-Württemberg gibt Impulse zur Bundestagswahl 2009
Der Landesvorstand der SPD-Baden-Württemberg hat am 13. Dezember 2008 in einem umfangreichen Leitantrag (siehe Text im weiteren Verlauf) für den Landesparteitag am 14. Februar 2009 in Singen zahlreiche Impulse für mehr „Gute Arbeit“ in Deutschland gegeben.
Im Antrag enthalten ist unter anderem eine gemeinsame Initiative der SPD-Landesvorsitzenden Ute Vogt und des Fraktionsvorsitzenden Claus Schmiedel, die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich zu entlasten. Dazu gehört die Absenkung des Arbeitnehmerbeitrags zur Krankenversicherung und die Abschaffung des Arbeitnehmerbeitrags zur Arbeitslosenversicherung.
Die Vorschläge sollen in das Regierungsprogramm der SPD zur Bundestagswahl 2009 einfließen.
12.12.2008 in Politik
Ist unser Sozial- und Gesundheitswesen noch zukunftssicher?
Hornberg (tg). »Ist unser Sozial- und Gesundheitswesen noch zukunftssicher?« viele Bundesbürger haben sich diese Frage gewiss schon einmal gestellt. Sie war nun Thema einer öffentlichen Versammlung der Hornberger SPD im »Tannhäuser«, an der auch auswärtige Besucher teilnahmen. Klaus Kirschner aus Oberndorf, der besondersherzlich begrüßte Referent,brauchte vom Vorsitzenden Hubert Ziegler nicht eigens vorgestellt zu werden. Kirschner ist in Hornberg bestens bekannt und wird wegen seiner profunden Kenntnis der Sozialgesetzgebung und seines engagierten Eintretens für Arbeitnehmerrechte hoch geschätzt.
